SPD Rathausfraktion will Anstrengungen im Schulbau fortsetzen – erneuter Schwerpunkt im Haushalt notwendig

Bericht des Schuldezernates im Fachausschuss: Es geht voran beim Thema Schulsanierung.

Das Schuldezernat hat im gestrigen Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften einen Sachstandsbericht zum Schulbau gegeben. Daraus war zu entnehmen, dass derzeit 32 große Projekte in der Abarbeitung sind – von der Planungsphase bis hin zu konkreten Baumaßnahmen. Hinzu kommt noch eine Vielzahl an Instandhaltungsmaßnahmen an etlichen Schulen und Schulsporthallen. Die SPD-Rathausfraktion zeigt sich mit den Erfolgen im Bereich der Schulsanierungen zufrieden, sieht aber weiterhin hohen Handlungsbedarf: „Wir sind sehr zufrieden, dass mit diesem transparenten Bericht des Schuldezernates erneut ein Gesamtüberblick über die laufenden Schulbauprojekte gegeben wurde. Hier zeigen sich die umfangreichen finanziellen Zusetzungen in den letzten Haushaltsberatungen“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Dr. Hendrik Schmehl.

Mit Sorge betrachtet die SPD-Fraktion allerdings die Ausführungen des Magistrats zu den stetig steigenden Baukosten und den völlig ausgelasteten Bauunternehmen, die nur noch wenige zusätzliche Aufträge annehmen können. „Wir bekommen quasi für jeden Euro weniger Sanierungen an Schulen umgesetzt als noch vor einigen Jahren. Mit Blick auf die nach wie vor lange Sanierungsliste stellt uns das vor finanzielle Herausforderungen“, so der Fraktionsvorsitzende.

Aus Sicht der SPD-Fraktion stellt der Schulbau deshalb erneut einen Schwerpunkt für die kommenden Haushaltsberatungen dar – sowohl bei den Investitionen als auch bei den Instandhaltungen soll auf hohem Niveau weitergearbeitet werden: „Ganz konkret wird es aus unserer Sicht um Lösungen für den Ersatz des alten Arbeitsamtes an der Elly-Heuss-Schule und um die dringend notwendige Sanierung der Wilhelm-Leuschner-Schule in Kostheim gehen“, erklärt Dr. Schmehl abschließend.