Politik

Hessens Landesregierung informiert über neue Beschlüsse des Kabinetts zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie

Ministerpräsident Volker Bouffier: „Mit unserem Stufenplan geben wir den Hessinnen und Hessen eine konkrete und wichtige Öffnungsperspektive“

Wiesbaden. Angesichts der sinkenden Infektionszahlen hat das Kabinett der Hessischen Landesregierung heute über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten und neue Regelungen in einem Stufenplan festgelegt. Diese werden schrittweise gelten, sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 100 sinkt und die Maßnahmen der Bundesnotbremse dort nicht mehr greifen. Im Nachgang der Sitzung haben der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und sein Stellvertreter, Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, zu den gefassten Beschlüssen informiert und die konkreten Öffnungsschritte vorgestellt.

„Die aktuellen Entwicklungen geben uns Grund zur Hoffnung: Die Zahlen sind nicht explodiert, die Bundesnotbremse beginnt, langsam zu wirken, die Inzidenzzahlen sinken – vielerorts auch schon unter 100. Parallel steigt die Impfquote stetig an. Zwar sind wir noch immer mitten in der Pandemie, doch die momentane Lage erlaubt es uns, einen zuversichtlichen Blick in die Zukunft zu werfen“, erklärten Ministerpräsident Volker Bouffier und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir. „Wir haben mittlerweile ein Drittel der hessischen Bevölkerung mindestens einmal geimpft. Zudem sind bereits drei Landkreise in Hessen aus der Bundesnotbremse gefallen und wir dürfen davon ausgehen, dass weitere in den kommenden Tagen folgen werden. Wir haben deshalb heute neue Maßnahmen festgelegt, die schrittweise greifen sollen, sobald die Bundesnotbremse in den jeweiligen Landkreisen oder den kreisfreien Städten außer Kraft tritt, weil die Inzidenz unter 100 sinkt. Mit unserem Stufenplan geben wir der Bevölkerung vor allem in Bereichen wie den Kindertagesstätten, den Schulen, dem Einzelhandel, dem Hotelgewerbe, der Gastronomie, der Kulturbranche und dem Sport konkrete und wichtige Öffnungsperspektiven für die kommenden Monate. Gleichzeitig zeigen wir, dass wir weiter verantwortungsvoll und besonnen vorgehen, denn natürlich ist uns bewusst: Die dritte Welle ist noch nicht vorbei.“

Wie der Regierungschef erklärte, sollen die neuen Maßnahmen in einer ersten Stufe in den Landkreisen oder kreisfreien Städten greifen, die an oder ab dem 17. Mai nicht mehr unter die Beschränkungen der Bundesnotbremse fallen. Bei der Ermittlung werden auch die Tage vor Inkrafttreten der Verordnungsänderung berücksichtigt. Eine zweite Stufe sieht weitere Lockerungen vor, falls die Inzidenz nach der Stufe 1 weitere 14 aufeinanderfolgende Tage unter 100 oder sobald sie fünf aufeinanderfolgende Tage lang unter 50 liegt.

Die Regelungen umfassen viele Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens, beispielsweise die Kindertagesstätten und die Schulen.  An diesen könnten ab einem entsprechenden Inzidenzwert von unter 100 die Klassen 1 bis 6 sowie die Abschlussklassen Präsenzunterricht und die Klassen 7 bis 11 Wechselunterricht erhalten. Die Stufe 2 sieht für alle Jahrgänge Präsenzunterricht mit einer Testpflicht zwei Mal pro Woche vor. „Damit schaffen wir für Schülerinnen und Schüler ein Stück weit den normalen Schulalltag, welchen sie so lange entbehren mussten. Gleichzeitig bietet diese Lockerung eine große Entlastung für die Eltern“, so Bouffier.
„Vor dem Hintergrund der nahen Sommermonate freut es uns außerdem besonders, nun auch abgestufte Lockerungen im Bereich der Gastronomie und im Tourismus vornehmen zu können – sobald die Inzidenzen dies zulassen“, betonte der Regierungschef weiter. Zuvor hatte sich die Landesregierung in Gesprächen mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband und dem Handelsverband über diese Schritte ausgetauscht.

Dazu erklärte Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir: „Nach vielen Monaten der Schließung sind die ersten Öffnungsschritte ein ganz wichtiges Signal an die Gastro-Branche und den Tourismus. Und für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet es ein Stück Normalität. Eines ist klar: Diejenigen Unternehmerinnen und Unternehmer, die besonders lange und hart von den Corona-Beschränkungen betroffen waren, haben auch mit dazu beigetragen, dass das Virus sich nicht weiter ausbreitet. Lassen Sie uns das Erreichte nicht aufs Spiel setzen, sondern gemeinsam mit Vorsicht und Abstand dafür sorgen, dass auch andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, die schon seit Monaten zwangsweise ruhen, also die Kultur, die Veranstaltungsbranche und die Freizeitwirtschaft nach und nach wieder öffnen können. Wir alle können uns über jeden möglichen Öffnungsschritt freuen, aber wir dürfen nicht leichtsinnig werden. Wenn die Inzidenz wieder drei Tage über 100 steigen sollte, wären genau diese Öffnungen wieder rückgängig zu machen. Das wäre außerordentlich bedauerlich für alle, für die betroffenen Bereiche allerdings besonders schlimm. Es kommt weiterhin auf die Vernunft von jedem und jeder an, damit wir nicht wieder Rückschläge erleben.“

„Auch für den Freizeit- und Amateursport bietet der Stufenplan eine gute Perspektive, von der gerade Kinder und Jugendliche und insbesondere auch die vielen Vereine profitieren. Diese können ihre wichtige Arbeit fortführen“, betonte Bouffier abschließend.

Kontaktregelungen
Stufe 1: Zwei Haushalte (plus Geimpfte/Genesene)
Stufe 2: Zwei Haushalte oder 10 Personen (Geimpfte/Genesene/Kinder U14 zählen nicht mit)

Einkaufen / Einzelhandel
Stufe 1: Erweiterter täglicher Bedarf: wie bislang
Übriger Einzelhandel: „Click and meet“, medizinische Maske, aktueller Test wird empfohlen
Stufe 2: Alle Geschäfte geöffnet mit Zugangsbeschränkungen und Maskenpflicht, aktueller Test wird empfohlen

Gastronomie/Tourismus
Stufe 1: Draußen: Außengastronomie – mit Auflagen – geöffnet: aktueller Test, Abstand, Sitzplatzpflicht, Kontaktdaten etc.
Clubs & Diskotheken: Öffnung als Außen-Gastronomie möglich
Hotels, Ferienhäuser, Jugendherbergen, Campingplätze – unter Auflagen – geöffnet; in Betrieben mit Gemeinschaftseinrichtungen wie beispielsweise Frühstücksräume: Auslastung max. 60 Prozent, Test bei Anreise + 2x pro Woche
Stufe 2: Drinnen – mit Auflagen – geöffnet: aktueller Test, Abstand, Sitzplatzpflicht, Kontaktdaten etc.
Draußen - mit Auflagen – geöffnet: Abstand, Sitzplatzpflicht, Kontaktdaten etc. Aktueller Test empfohlen.
Clubs & Diskotheken: Öffnung als Bar/Gastronomie möglich
Hotels, Ferienhäuser, Jugendherbergen, Campingplätze – unter Auflagen – geöffnet; in Betrieben mit Gemeinschaftseinrichtungen: Auslastung max. 75 Prozent, Test bei Anreise + 2x pro Woche

Sport
Stufe 1: Entsprechend Kontaktregeln möglich. Fitnessstudios (mit Kontaktdatenerfassung, aktuellem Test und Terminvereinbarung), Schwimmbäder geschlossen.
Gruppensport für Kinder (bis einschließlich 14): wie bisher möglich
Stufe 2: Mannschaftssport – mit Hygieneauflagen – möglich. Aktueller Test empfohlen. Schwimmbäder geöffnet.

Kultur und Freizeit
Stufe 1: Draußen (Zoos, Freilichtmuseen, Freizeitparks): mit Auflagen und Anmeldung geöffnet.
Drinnen (Museen, Schlössern, Zoos): mit Anmeldung & medizinischer Maske, Test empfohlen.
Stufe 2: mit Auflagen geöffnet (auch Innenräume von Freizeitparks). Aktueller Test empfohlen.

Veranstaltungen
Stufe 1: Drinnen: Nur zu bestimmten Zwecken – mit Auflagen – möglich (insb. beruflich, Gottesdienste, öffentliches Interesse)
Draußen: Bis 100 (ungeimpfte) Personen möglich. Strenge Auflagen: Kontaktdaten, aktueller Test, etc. Mehr Teilnehmer im Einzelfall möglich
Stufe 2: Drinnen: Bis 100 (ungeimpfte) Personen – mit Auflagen – möglich: Aktueller Test, Kontaktdatenerfassung, etc. Mehr Teilnehmer im Einzelfall möglich.
Draußen: Bis 200 (ungeimpfte) Personen, aktueller Test empfohlen

Dienstleistungen / Körperpflege
Stufe 1: Mit Auflagen geöffnet: Terminpflicht, Kontaktdatenerfassung + aktueller Test
Stufe 2: Mit Auflagen geöffnet: Terminpflicht, Kontaktdatenerfassung + aktueller Test empfohlen

Kita
Stufe 1 und 2: Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen

Schule
Stufe 1: Klasse 1-6: Präsenz, Klasse: 7-11 Wechsel, Abschlussklassen: Präsenz,
Testpflicht: 2 x pro Woche
Stufe 2: Alle: Präsenzunterricht, Testpflicht: 2x pro Woche

Erfolgreiche Übergabe digitaler Endgeräte an Lehrkräfte

Seit dem vergangenen Jahr werden Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Wiesbaden, die einen Bedarf an digitalen Endgeräten haben, mit Laptops und Tablets versorgt. Am Freitag wurde nun den Lehrkräften der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule, stellvertretend für alle Wiesbadener Schulen, ein Satz Tablets überreicht. Bei der symbolischen Übergabe durch Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz (MdL) und Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende waren auch Nikolas Jacobs, der Vorsitzende des Ausschusses Schule, Kultur und Städtepartnerschaften, und Dr. Bernd Wittkowski, schulpolitischer Fachsprecher der CDU-Fraktion, anwesend.

„Es ist besonders erfreulich, dass nun auch die Lehrerinnen und Lehrer in Wiesbaden mit moderner Lehr- und Lerntechnik für den Unterricht ausgestattet werden. Die Digitalisierung an Wiesbadener Schulen muss weiter vorangetrieben werden. Die Ausgabe der digitalen Leihgeräte und der geplante Anschluss der Schulen an das Glasfasernetz bis Ende des Jahres ist dabei nur ein erster Schritt“, erklärt Dr. Wittkowski, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Das Land Hessen stattet die Schulen nach und nach mit moderner Unterrichtstechnik aus. Im Rahmen des Digitalpakts werden knapp 3.000 digitale Endgeräte an Wiesbadener Lehrkräfte als Leihgeräte ausgegeben. Nach der Übergabe haben Prof. Dr. Lorz und Dr. Wittkowski eine Gruppe Förderkinder im Unterricht besucht und sind mit anwesenden Eltern persönlich ins Gespräch gekommen.

„Bis der schulische Alltag der Schülerinnen und Schüler zur gewohnten Normalität zurückkehrt, ist es besonders wichtig, dass die Lehrerinnen und Lehrer mit der notwendigen modernen Lehr- und Lerntechnik ausgestattet werden. Sofern das Pandemie-Geschehen keinen Präsenzunterricht zulässt, muss gewährleistet sein, dass die Kinder den Lernstoff auch digital vermittelt bekommen können“, so Dr. Wittkowski abschließend.

Geld vom Bund für Sanierung der Sporthalle Biebrich.

CDU-Antrag im Haushaltsausschuss bewilligt. Förderung beträgt 3 Millionen Euro.

Der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag hat heute Bundesgelder in Höhe von 3 Millionen Euro für die Sanierung der Sporthalle Biebrich bewilligt.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den Antrag zur Förderung in den Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag eingebracht. Unterstützt wurde dieser von Ingmar Jung, Bundestagsabgeordneter für Wiesbaden. Die bewilligten Gelder stammen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur" (SJK) des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.

"Es freut mich, dass jetzt mit der Förderung die längst überfällige Sanierung der Sporthalle in Biebrich zügig begonnen werden kann. Gerade der Vereinssport ist in Wiesbaden sehr stark verankert und wichtig für viele Wiesbadenerinnen und Wiesbadener. Dafür brauchen wir aber auch geeignete Sportstätten", so der Bundestagsabgeordnete für Wiesbaden, Ingmar Jung (CDU).

Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 hat der Deutsche Bundestag die Mittel für das SJK-Programm mit weiteren 600 Millionen Euro aufgestockt. Gefördert werden investive Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung. Die Stadt Wiesbaden ist dem Projektaufruf gefolgt und hatte ihren Antrag auf Förderung für die Sanierung der Sporthalle Biebrich im Oktober 2020 eingereicht.

Die mittlerweile stark in die Jahre gekommene Halle am Dyckerhoff-Sportfeld in Wiesbaden Biebrich wurde 1962 gebaut und braucht eine Generalsanierung. Die Zweifeld-Sporthalle wird für Schul- und Vereinssport genutzt, im Untergeschoss befindet sich ein Ruderbecken. Die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen an der Sporthalle belaufen sich nach derzeitigen Schätzungen der Stadt Wiesbaden auf insgesamt 7,27 Millionen Euro.

Hessische Landesregierung im Gespräch mit den Kirchen

Hessische Landesregierung im Gespräch mit den Evangelischen Kirchen und Katholischen Bistümern in Hessen
Ministerpräsident Volker Bouffier: „Hessen lebt die Ökumene und wird ein hervorragender Gastgeber für den Kirchentag 2021 sein“

Wiesbaden. Hessen ist Austragungsort für den 3. Ökumenischen Kirchentag. Er wird vom 13. bis 16. Mai digital aus Frankfurt am Main übertragen. Der Stand der Planungen für die „Tage der Gemeinschaft“ standen am Dienstagabend im Mittelpunkt des diesjährigen Spitzengesprächs der Hessischen Landesregierung mit den Evangelischen Kirchen und Katholischen Bistümern in Hessen. Das alljährliche Spitzengespräch, das vom Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier initiiert wurde, fand pandemiebedingt per Videokonferenz statt. „Wir Hessen leben die Ökumene. Der enge Austausch und die Zusammenarbeit mit den Evangelischen Kirchen und den Katholischen Bistümern ist hier gelebte Tradition. Daher werden Hessen und Frankfurt hervorragende Gastgeber für den Ökumenischen Kirchentag sein“, erklärte der Hessische Ministerpräsident, der am 16. Mai 2021 am Schlussgottesdienst mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Frankfurt teilnehmen wird.

„Digital und dezentral“ – so lautet das Motto des Ökumenischen Kirchentags. Pandemiebedingt findet das Programm weitgehend digital statt. Das hat den Vorteil, dass Christinnen und Christen aus der ganzen Republik zuschauen und den Kirchentag dezentral mitfeiern können. „Ökumene lebt von Begegnung, diese ist in diesem Jahr leider nicht möglich. Aber warum nicht aus der Not eine Tugend machen? Jetzt können Menschen aus allen Regionen der Republik den Kirchentag - wo auch immer sie gerade sind - mitverfolgen.  Ich bin mir sicher, dass das vielfältige Programm an allen Tagen für jede und jeden etwas zu bieten hat“, so Bouffier. Zu den einladenden Kirchen gehören in diesem Jahr das Bistum Limburg und die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau. Bischof Dr. Bätzing stellte fest: „Der 3. Ökumenische Kirchentag findet statt und von ihm geht ein starkes Signal für unsere Gesellschaft, gerade auch in der Pandemie aus. Der ÖKT macht deutlich, dass wir als Christinnen und Christen für Themen wie gesellschaftlicher Zusammenhalt, soziale Gerechtigkeit und weltweite Solidarität eintreten“. Kirchenpräsident Dr. Jung dankte für die Unterstützung, die der Kirchentag durch die Landesregierung erfährt und bekräftigte den unverzichtbaren ökumenischen Impuls dieser gemeinsamen Tage. Mit dabei sind auch die Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck und die Bistümer Mainz und Fulda und die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen Hessen-Rheinhessen.

Ob Oster- oder Weihnachtsfeste, Beerdigungen, Hochzeiten oder die regelmäßigen Sonntagsgottesdienste – seit mehr als einem Jahr hat das Coronavirus auch Auswirkungen auf die Aktivitäten der Kirchen. Folglich war die Pandemie erneut ein Thema beim diesjährigen Spitzengespräch. „Während der gesamten Pandemie befinden wir uns in einem Spagat zwischen dem Schutz der Bevölkerung auf der einen und der Ausübung der Freiheitsrechte auf der anderen Seite. Die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Hessischen Landesregierung mit den Kirchen hat entschieden dazu beigetragen, dass wir schnell pragmatische Lösungen erzielen konnten. Die Kirchen haben uns in unserem Bemühen, die Pandemie zu bewältigen, tatkräftig unterstützt“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier, der sich bei allen Kirchenvertreterinnen und Kirchenvertretern für das vertrauensvolle Miteinander bedankte. Bischöfin Dr. Hofmann erwiderte den Dank und fügte an: “In den nächsten Monaten wird es darum gehen, die sozialen Folgen der Pandemie gemeinsam zu bewältigen. Dazu gehört es, Gräben zwischen Impfgegnern und Impfbefürworter zu überwinden, jungen Menschen Räume der Begegnung zu eröffnen, erschöpfte Familien zu unterstützen, Menschen aus der Einsamkeit zu holen und wieder zu zivilgesellschaftlichem Engagement zu ermuntern. Dazu werden die Kirchen ihren Beitrag leisten und ihre Kompetenzen und ihre spirituellen und sozialen Ressourcen einbringen.“
Bischof Dr. Gerber sprach die Lernpotentiale aufgrund der gemachten Erfahrungen insbesondere im Umgang mit Unsicherheit, Grenzen und nicht aufzulösende Komplexitäten an.

Ein weiterer Themenkreis nahm die kirchlichen Schulen in Hessen in den Blick. Bischof Prof. Dr. Kohlgraf und Kirchenpräsident Dr. Jung bekräftigten die Bereitschaft, weiterhin im Bereich der Förder- und Berufsschulen sowie der Allgemeinbildenden Schulen präsent zu bleiben. „Die Ersatzschulen in kirchlicher Trägerschaft sind eine Bereicherung in unserem hessischen Schulsystem, die wir weiterhin unterstützen werden“, erklärte der Hessische Ministerpräsident.

Die Evangelischen Kirchen waren durch den Kirchenpräsidenten der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Dr. Dr. h.c. Volker Jung, vertreten. Außerdem nahm die Bischöfin der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck, Prof. Dr. Beate Hofmann, und der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Dr. Thorsten Latzel, an dem Gespräch teil. Die Katholische Kirche war mit dem Limburger Bischof Dr. Georg Bätzing, der seit März 2020 auch der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz ist, vertreten. Außerdem nahmen der Mainzer Bischof Prof. Dr. Peter Kohlgraf und Bischof Dr. Michael Gerber von der Diözese Fulda sowie Erzbischof Becker aus Paderborn an dem Gespräch teil.

Die Hessische Landesregierung war mit Ministerpräsident Volker Bouffier, seinem Stellvertreter, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, dem Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, Finanzminister Michael Boddenberg, Kultusminister Prof. Dr. Alexander Lorz und dem Sprecher der Hessischen Landesregierung, Staatssekretär Michael Bußer, vertreten.